Pressemittelung – Carsten Löcker: „Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden – Solidarität der Landesregierung aber nur auf zwei Monate beschränkt“

Seit Jah­res­be­ginn sind die Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen, die Tages­pfle­ge und die offe­nen Ganz­tags­schu­len (OGS) nur ein­ge­schränkt geöff­net – teil­wei­se sogar ganz geschlos­sen. Mit Inkraft­tre­ten der Not­brem­se sind (…)

Prantls Blick – die politische Wochenvorschau Beitrag aus der Süddeutschen Zeitung (07.02.2021) – Warum Verkehrsminister Scheuers Rücktritt fällig ist

Guten Tag, wann ist der Skan­dal ein Skan­dal? Wann muss ein Minis­ter zurück­tre­ten, und wann darf er blei­ben? Ab wann ist ein Poli­ti­ker ein Ami­go, (…)

Wir brauchen einen Impf-Fahrplan für NRW Die Weichen für Impfungen gegen das Corona-Virus jetzt stellen

Imp­fun­gen zäh­len zu den wich­tigs­ten und wirk­sams­ten Maß­nah­men, um Infek­ti­ons­krank­hei­ten ein­zu­däm­men und deren Aus­brei­tung zu ver­hin­dern. Inzwi­schen ist klar: Die Zulas­sung eines Impf­stoffs gegen SARS-CoV‑2 (…)

Vereinsrecht in Zeiten der Covid-19-Pandemie Entwarnung für Vereine, die in 2020 noch einen neuen Vorstand wählen müss(t)en

Die Coro­­na-Pan­­de­­mie stellt vie­le Ver­ei­ne vor enor­me Her­aus­for­de­run­gen. Ins­be­son­de­re das Ver­bot von Zusam­men­künf­ten in Ver­ei­nen führt dazu, dass kei­ne Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen als Prä­senz­ver­an­stal­tun­gen statt­fin­den dür­fen und (…)