Schwarz-gelber Schnellschuss sorgt für neue Unsicherheiten Erklärung der schwarz-gelben Landesregierung zu den Straßenausbaubeiträgen

Die Vor­schlä­ge der schwarz-gel­­ben Regie­rungs­ko­ali­ti­on lösen kein ein­zi­ges Pro­blem und sind eine rie­si­ge Ent­täu­schung für vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in die­sem Land. CDU und FDP (…)

Veranstaltung im Glashaus: Initiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten!

Auf mei­ne Ein­la­dung gab es ver­gan­ge­nen Frei­tag­abend im Glas­haus eine Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zum The­ma: Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge. Die Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge sind in erheb­li­che Kri­tik gera­ten. Peti­tio­nen und Volks­in­itia­ti­ven, die (…)

Straßenausbaubeiträge abschaffen SPD Herten will die Bürgerinnen und Bürger entlasten

Die SPD-Frak­­ti­on im Land­tag NRW hat heu­te auf ihrer Klau­sur­ta­gung in Brühl einen Gesetz­ent­wurf beschlos­sen, der die Abschaf­fung der Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge vor­sieht. Dazu erklärt der Her­te­ner SPD Vors. Cars­ten Löcker: „Mit dem Gesetz­ent­wurf will die SPD vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ent­las­ten. Vie­le von ihnen ste­hen heu­te vor exis­ten­zi­el­len Pro­ble­men, wenn die städ­ti­schen Gebüh­ren­be­schei­de kom­men. Ihnen wol­len wir hel­fen. Unser Vor­schlag, (…)

Kanalnetz: „Noch reichlich Knoten zu entwirren.“ Bürgerinformation rund um eine Übertragung des Kanalnetzes

Es klingt ver­lo­ckend: Das Kanal­netz zum Bei­spiel an die Emscher­ge­nos­sen­schaft – Lip­pe­ver­band (EGLV) über­tra­gen. Dafür rund 200 Mil­lio­nen kas­sie­ren. Und die Stadt Her­ten hal­biert damit (…)

Carsten Löcker: „NRW braucht einen Aufbau West für die Deutsche Bahn“ Die Schieneninfrastruktur muss dringend ausgebaut werden

Im Ver­kehrs­aus­schuss des Nor­d­rhein-wes­t­­fä­­li­­schen Land­tags wur­de heu­te über das zukünf­ti­ge Fern­ver­kehrs­netz der Deut­schen Bahn in Nord­rhein West­fa­len und den soge­nann­ten Deutsch­land­takt dis­ku­tiert. Dazu erklärt Cars­ten (…)

Carsten Löcker: „Landesregierung muss endlich für Dieselnachrüstungen durch die Industrie eintreten” Wer den Schaden verursacht, muss auch die Kosten tragen

Zur aktu­el­len Dis­kus­si­on um das The­ma Luft­rein­hal­tung erklärt Cars­ten Löcker, ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­­ti­on im Land­tag NRW: „Beim The­ma Luft­rein­hal­tung geht es viel zu lang­sam (…)

Fachgespräch Luftverkehr „Luftverkehr mit weniger Lärm und mehr Kundenservice hat eine gute Zukunft in Nordrhein Westfalen“

Lärm­schutz und Kun­den­ser­vice stan­den im Zen­trum eines Fach­gespräches von Luft­ver­kehrs­po­li­ti­kern der SPD-Lan­d­­tags­­frak­­ti­on mit der neu­en Lei­tung des Flug­ha­fens Köln/​Bonn, Johan Van­nes­te. Dazu erklärt ich, als ver­kehrs­po­li­ti­scher (…)

Mitgliederversammlung Deutscher Städtetag Im Fokus: Nachrüstung von Dieselfahrzeugen

Auf der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Deut­schen Städ­te­ta­ges wur­de inten­siv über mög­li­che Die­sel­fahr­ver­bo­te und die Nach­rüs­tung von Die­sel­fahr­zeu­gen dis­ku­tiert. Dazu erklär­ten ich, als ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Frak­­ti­on (…)