Kanalnetz: „Noch reichlich Knoten zu entwirren.“ Bürgerinformation rund um eine Übertragung des Kanalnetzes

Es klingt ver­lo­ckend: Das Kanal­netz zum Bei­spiel an die Emscher­ge­nos­sen­schaft – Lip­pe­ver­band (EGLV) über­tra­gen. Dafür rund 200 Mil­lio­nen kas­sie­ren. Und die Stadt Her­ten hal­biert damit ihre dra­ma­ti­schen Schul­den.

Lei­der ist Poli­tik kom­pli­zier­ter. Spe­zi­ell bei die­sem The­ma sind noch reich­lich Kno­ten zu ent­wir­ren. Des­halb hat die SPD Her­ten am ver­gan­ge­nen Frei­tag inter­es­sier­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zu einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung ins Zukunfts­zen­trum Her­ten ein­ge­la­den. Es fühl­ten sich immer­hin 45 Inter­es­sier­te ange­spro­chen, sich mit die­sem sper­ri­gen wie kom­ple­xen The­ma aus­ein­an­der­zu­set­zen. Refe­rent war Tho­mas Fock, Lei­ter des Bereichs „Kun­de und Recht“ bei der EGLV. Wel­che dicken Kno­ten zu ent­wir­ren sind, offen­bar­te sich rasch. Das zeigt sich unter ande­rem dar­in, dass sich der fach­kun­di­ge Refe­rent eini­ge, teil­wei­se emo­tio­na­le Unter­bre­chun­gen gefal­len las­sen muss­te.

Was inter­es­siert so bren­nend? Wie sieht es mit der Gebüh­ren-Sta­bi­li­tät aus? Tho­mas Fock beteu­er­te: Mit sei­ner Genos­sen­schaft gäbe es kei­ne Stei­ge­run­gen, die durch eine Über­tra­gung bedingt sei­en. Weil sein Ver­band ein Non Pro­fit-Unter­neh­men sei. Wel­ches Motiv hat die EGLV über­haupt für den war­men Regen von 200 Mil­lio­nen, wie will sie sich refi­nan­zie­ren? Dies erklär­te der Refe­rent damit, dass per­so­nel­le und tech­ni­sche Syn­er­gi­en ent­stün­den, wenn die Abwas­ser-Sys­te­me der Stadt und der EGLV ver­eint sei­en.

Die Ver­an­stal­tung zeig­te: Skep­sis und Unsi­cher­heit blei­ben. Längst konn­ten nicht alle Fra­gen beant­wor­tet und Zwei­fel aus­ge­räumt wer­den. Nicht ver­wun­der­lich bei solch kom­ple­xem The­ma, das juris­ti­sche, finan­zi­el­le und nicht zuletzt Aspek­te der kom­mu­na­len Hand­lungs- und Gestal­tungs­fä­hig­keit berüh­ren. Auch ist unse­re urei­ge­ne sozi­al­de­mo­kra­ti­sche DNA ange­spro­chen. Wie sieht die Zukunft jener Mit­ar­bei­ter aus, die bis­lang die­se Auf­ga­ben erle­digt haben.

Wir konn­ten und woll­ten die­se Auf­takt­ver­an­stal­tung nicht über­for­dern und Erwar­tun­gen nicht ent­täu­schen. Im ers­ten Schritt ging es uns dar­um, Pro­blem­be­wusst­sein zu schaf­fen und den Dia­log mit den Betrof­fe­nen zu eröff­nen. Als Mehr­heits­par­tei wol­len wir vor­ne mit dabei sein und die Feder­füh­rung in die­sem Pro­zess der gemein­sa­men Mei­nungs­bil­dung behal­ten.

Wie geht es wei­ter? Die SPD Her­ten wird wei­te­re Ver­an­stal­tun­gen anbie­ten. Und wir wer­den der Bür­ger­schaft und uns so viel Zeit neh­men, wie wir für ein gründ­li­ches Abwä­gen benö­ti­gen. Zu den wei­te­ren Ver­an­stal­tun­gen zäh­len Hea­rings mit Städ­ten, die bereits ihr Kanal­netz über­tra­gen haben. Wir laden auch Ver­tre­ter von Gemein­den ein, die das ableh­nen. Par­al­lel dazu wird ein exter­ner neu­tra­ler Gut­ach­ter ein­ge­schal­tet. Kurz­um: Wir wol­len nichts, aber auch gar nichts unter­las­sen, um allen das best­mög­li­che Wis­sen für eine bür­ger­na­he Ent­schei­dung mit dem denk­bar höchs­ten Nut­zen zu ver­mit­teln.