I.) Wer ist Verantwortlich für die Datenverarbeitung?

Ver­ant­wort­lich für die Daten­ver­ar­bei­tung ist der Her­aus­ge­ber und Betrei­ber des Online-Ange­bo­tes:

Cars­ten Löcker, MdL
Platz des Land­ta­ges 1
40221 Düs­sel­dorf
E‑Mail: carsten.loecker@landtag.nrw.de

III.) Welche Arten personenbezogener Daten werden verarbeitet?

• Kon­takt­da­ten: Ggf. Vorname(n), Nach­na­me, E‑Mailadresse(n) oder Telefonnummer(n), sofern Sie die auf die­ser Web­sei­te ange­ge­be­nen Kon­takt­mög­lich­kei­ten oder die Kom­men­tar­funk­ti­on nut­zen
• Inhalts­da­ten: Ein­ga­ben in Kom­men­tar­fel­dern sowie Infor­ma­tio­nen, die Sie uns ggf. über die ange­ge­be­nen Kon­takt­mög­lich­kei­ten über­mit­teln
• Wei­te­re per­sön­li­che Daten: Von Ihnen ggf. bereit­ge­stell­te Infor­ma­tio­nen – zum Bei­spiel zu Geburts­da­tum, Beruf, Bil­dung oder wei­te­ren Anga­ben zu Ihrer Lebens­si­tua­ti­on – sofern Sie die ange­ge­be­nen Kon­takt­mög­lich­kei­ten oder die Kom­men­tar­funk­ti­on nut­zen
• Anony­mi­sier­te IP-Adres­se, sofern Sie die Kom­men­tar­funk­ti­on nut­zen

Sons­ti­ge Kommunikations‑, Brow­ser- oder wei­te­re Meta­da­ten (Bspw. Stand­or­te von Zugriffs­ge­rä­ten) wer­den nicht erfasst, gespei­chert oder auf sons­ti­ge Art und Wei­se ver­ar­bei­tet.

IV.) Welche besonderen Kategorien von Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO werden verarbeitet?

Im Rah­men die­ses Online-Ange­bo­tes wer­den per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Sin­ne beson­de­rer Kate­go­ri­en nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO ver­ar­bei­tet:

• Daten zur poli­ti­schen Mei­nung: Von Ihnen bereit­ge­stell­te Daten und Inhal­te, die Ihre poli­ti­sche Mei­nung betref­fen

V.) Wel­che Kate­go­ri­en von Per­so­nen sind von der Ver­ar­bei­tung betrof­fe­nen?

Alle Besu­che­rin­nen und Besu­cher sowie Nut­ze­rin­nen und Nut­zer des Online-Ange­bo­tes sind ggf. von der Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten betrof­fen. Die Situa­tio­nen und Kri­te­ri­en, wonach Per­so­nen von der Daten­ver­ar­bei­tung betrof­fen sind, kön­nen Sie unter III.) nach­le­sen.

VI.) Was ist der Zweck der Verarbeitung personenbezogener daten?

• Bereit­stel­lung des Online-Ange­bo­tes, sei­ner Inhal­te und Funk­tio­nen
• Bear­bei­tung von Kon­takt­an­fra­gen und Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Nut­ze­rin­nen und Nut­zern
• Sicher­heits­maß­nah­men

VII.) Welche Rechtsgrundlagen sind maßgeblich?

Wir tei­len Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf wel­chen Rechts­grund­la­gen unse­re Daten­ver­ar­bei­tung beruht. Falls die Rechts­grund­la­ge in die­ser Daten­schutz­er­klä­rung nicht jeweils auf­ge­führt wird, gilt:

Für die Ein­ho­lung von Ein­wil­li­gun­gen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO als Rechts­grund­la­ge. Für die Ver­ar­bei­tung der Daten zur Erfül­lung unse­rer Leis­tun­gen und Durch­füh­rung ver­trag­li­cher Maß­nah­men – zum Bei­spiel im Rah­men der Par­tei­mit­glied­schaft – sowie der Beant­wor­tung von Anfra­gen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechts­grund­la­ge. Für die Ver­ar­bei­tung von Daten zur Erfül­lung recht­li­chen Ver­pflich­tun­gen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechts­grund­la­ge. Für die Ver­ar­bei­tung von Daten zur Wah­rung unse­rer berech­tig­ten Inter­es­sen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechts­grund­la­ge. Falls lebens­wich­ti­ge Inter­es­sen von einer betrof­fe­nen Per­son oder von einer ande­ren natür­li­chen Per­son eine Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten not­wen­dig machen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO die Rechts­grund­la­ge.

VIIi.) Änderungen und Aktualisierungen an der Datenschutzerklärung

Bit­te sehen Sie sich in regel­mä­ßi­gen Abstän­den den Inhalt unse­rer Daten­schutz­er­klä­rung an. Anpas­sun­gen und Aktua­li­sie­run­gen dar­an füh­ren wir immer dann durch, wenn eine Ände­rung der maß­geb­li­chen gesetz­li­chen Bestim­mun­gen oder eine Anpas­sung unse­rer Daten­ver­ar­bei­tungs­pro­zes­se dies not­wen­dig machen.

IX.) Maßnahmen zur Sicherheit

Wir nutz­ten Sicher­heits­maß­nah­men in Form von Ver­schlüs­se­lungs­tech­no­lo­gie und Authen­ti­fi­zie­rungs­werk­zeu­gen nach aktu­el­lem Stand der Tech­nik. Damit schüt­zen wir die Sicher­heit, Inte­gri­tät und Ver­füg­bar­keit Ihrer Daten und erhal­ten die­se auf­recht. Der voll­stän­di­ge Schutz vor nicht-berech­tig­tem Zugriff kann bei der Über­tra­gung von Daten im Inter­net oder über eine Web­sei­te nichts­des­to­trotz nicht hun­der­pro­zen­tig sicher­ge­stellt wer­den.

Die Spei­che­rung Ihrer Daten erfolgt lokal auf dem die­ser Web­sei­te zuge­ord­ne­ten Webspace des Hos­ting-Anbie­ters, der Stra­to AG, Pas­cal­stra­ße 10, 10587 Ber­lin, sowie auf dem zuge­ord­ne­ten Ser­ver.

Wir und die von uns beauf­trag­ten Dienst­leis­ter haben nach bes­ten Kräf­ten das Bemü­hen, durch phy­si­sche und elek­tro­ni­sche Sicher­heits­vor­keh­run­gen und durch ent­spre­chen­de Ver­fah­ren, die dem aktu­el­len Stand der Tech­nik ent­spre­chen, per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von Ihnen gemäß den gel­ten­den Daten­schutz­vor­schrif­ten zu schüt­zen.

Wir set­zen dazu unter ande­rem fol­gen­de Maß­nah­men ein:

• Berech­ti­gun­gen zum Zugriff auf Ihre Daten erfol­gen nach stren­gen Kri­te­ri­en, nach dem Prin­zip „Need-to-Know“, und sind beschränkt auf einen mög­lichst klei­nen Per­so­nen­kreis und aus­schließ­lich zum unter V.) ange­ge­be­nen Zweck
• Siche­rung unse­rer IT-Sys­te­me zum Schutz vor nicht-befug­tem Zugriff (z. B. durch Hacker) mit einer Fire­wall-Absi­che­rung
• Erken­nung und Ver­hin­de­rung einer miss­bräuch­li­chen Ver­wen­dung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten durch stän­di­ge Über­wa­chung und Moni­to­ring des Zugrif­fes auf unse­re IT-Sys­te­me

Zu den ver­wen­de­ten Sicher­heits­maß­nah­men gehört ins­be­son­de­re die ver­schlüs­sel­te Über­tra­gung von Daten zwi­schen Ihrem Brow­ser und unse­rem Ser­ver über eine SSL-Ver­schlüs­se­lung (https-Ver­schlüs­se­lung).

X.) Auftragsdatenverarbeiter oder Dritte

Falls wir bei unse­rer Ver­ar­bei­tung von Daten die­se gegen­über Auf­trags­ver­ar­bei­tern oder Drit­ten offen­ba­ren, die­se an sie über­mit­teln oder Ihnen dar­auf sons­ti­gen Zugriff gewäh­ren, so tun wir dies, weil uns dazu eine Ein­wil­li­gung vor­liegt, wir dazu recht­lich ver­pflich­tet sind, ein berech­tig­tes Inter­es­se unse­rer­seits besteht oder eine gesetz­li­che Erlaub­nis vor­liegt. 

Falls wir mit Drit­ten für die Ver­ar­bei­tung einen “Ver­trag zur Auf­trags­da­ten­ver­ar­bei­tung” abge­schlos­sen haben, so gilt dafür der Art. 28. DSGVO als Rechts­grund­la­ge.

XI.) Datenübertragung in Drittländer

Die Daten­ver­ar­bei­tung unse­res Online-Ange­bo­tes erfolgt in Deutsch­land. Eine Über­mitt­lung und Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten in Dritt­län­der außer­halb der Euro­päi­schen Uni­on (EU) oder des Euro­päi­schen Wirt­schafts­rau­mes (EWR) fin­det also in der Regel nicht statt.

Soll­ten wir in beson­de­ren Fäl­len Diens­te Drit­ter in Anspruch neh­men, die eine Daten­über­mitt­lung und Ver­ar­bei­tung in einem Dritt­land außer­halb der Euro­päi­schen Uni­on (EU) oder des Euro­päi­schen Wirt­schafts­rau­mes (EWR) erfor­der­lich machen, so tun wir dies aus­schließ­lich, wenn uns dazu Ihre Ein­wil­li­gung oder ein berech­tig­tes Inter­es­se unse­rer­seits vor­liegt. Vor­be­halt­lich gesetz­li­cher oder ver­trag­li­cher Erlaub­nis­se erfolgt die Ver­ar­bei­tung dann auf der Basis beson­de­rer Garan­ti­en lt. Art. 44ff. DSGVO, wie zum Bei­spiel einer offi­zi­el­len Aner­ken­nung eines der EU ent­spre­chen­den Daten­schutz­ni­veaus, exem­pla­risch “Pri­va­cy Shield” der U.S.A., oder unter Beach­tung offi­zi­ell aner­kann­ter spe­zi­el­ler ver­trag­li­cher Ver­pflich­tun­gen, wie den so genann­ten “Stan­dard­ver­trags­klau­seln”.

XII.) Ihre Rechte

Nach Art. 15 DSGVO kön­nen Sie eine Bestä­ti­gung dar­über ver­lan­gen, ob wir per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von Ihnen ver­ar­bei­ten. Sie kön­nen Aus­kunft über die­se Daten, wei­te­re Infor­ma­tio­nen und/​oder eine Kopie der Daten ver­lan­gen. Nach Art. 16 DSGVO kön­nen Sie die Ver­voll­stän­di­gung betref­fen­der per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten oder auch deren Berich­ti­gung ver­lan­gen. 

Nach Art. 17 DSGVO kön­nen Sie die unver­züg­li­che Löschung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­lan­gen. Nach Art. 18 DSGVO kön­nen sie alter­na­tiv ver­lan­gen, dass die Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ein­schränkt wird. 

Nach Art. 20 DSGVO kön­nen Sie ver­lan­gen, dass Sie Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die Sie uns zur Ver­fü­gung gestellt haben, erhal­ten oder wir die­se an ande­re Daten­ver­ant­wort­li­che über­mit­teln. 

Nach Art. 77 DSGVO kön­nen Sie dar­über hin­aus bei der zustän­di­gen Auf­sichts­be­hör­de eine Beschwer­de ein­rei­chen.

XIII.) Widerrufsrecht

Wenn Sie uns eine Ein­wil­li­gung erteilt haben, kön­nen Sie die­se nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO für die Zukunft wider­ru­fen.

XIV.) Widerspruchsrecht

Nach Art. 21 DSGVO kön­nen Sie der zukünf­ti­gen Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wider­spre­chen.

XV.) Datenlöschung

Wir löschen nach den Maß­ga­ben der Art. 17 und 18 DSGVO die von uns ver­ar­bei­te­ten Daten oder schrän­ken die­se ein. Die von uns gespei­cher­ten Daten wer­den gelöscht, wenn sie für den jewei­li­gen Zweck nicht mehr erfor­der­lich sind und wir nicht gesetz­lich zur Auf­be­wah­rung ver­pflich­tet sind.

Falls die Löschung der Daten nicht erfolgt, weil sie für ande­re oder gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Zwe­cke erfor­der­lich sind, wird Ihre Ver­ar­bei­tung von uns ein­ge­schränkt. Es erfolgt also eine Sper­rung der Daten. Sie wer­den dann nicht mehr für ande­re Zwe­cke ver­ar­bei­tet.

XVI.) Kontaktaufnahme

Wenn Sie uns zur Kon­takt­auf­nah­me eine E‑Mail sen­den, wer­den Ihre Daten zur Bear­bei­tung oder Abwick­lung lt. Art. 6. Abs. 1 lit. b) DSGVO ver­ar­bei­tet.

Bei der Nut­zung jeg­li­cher For­mu­la­re auf unse­rem Online-Ange­bot ertei­len Sie eine Ein­wil­li­gung. Ihre Ein­wil­li­gung erfolgt dabei im Ein­zel­fall auch zu einer wei­ter­ge­hen­den Nut­zung ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten. Dies kann zum Bei­spiel bei der Anmel­dung zu einer Ver­an­stal­tung über ein Anmel­de­for­mu­lar die Spei­che­rung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung Ihrer Daten zur Kon­takt­auf­nah­me zur Ver­an­stal­tungs­pla­nung und ‑Durch­füh­rung, das Füh­ren und Ver­öf­fent­li­chen einer Teil­neh­mer­lis­te oder die Erstel­lung von Namens­schil­dern umfas­sen.

Details hier­zu erge­ben sich aus der jewei­li­gen Ein­wil­li­gungs­er­klä­rung, die Sie beim Aus­fül­len der For­mu­la­re im Rah­men des Online-Ange­bo­tes vor­fin­den.

XVII.) Kommentare

Wenn Sie die in die­sem Online-Ange­bot ange­bo­te­ne Kom­men­tar­funk­ti­on nut­zen, wer­den die von Ihnen ange­ge­be­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten (Ihr Name, Ihre E‑Mail-Adres­se und Ihr Kom­men­tar mit Datum und Uhr­zeit) sowie ihre IP-Adres­se in anony­mi­sier­ter, gekürz­ter Form gespei­chert. Dies erfolgt auf der Basis unse­res berech­tig­ten Inter­es­ses im Sin­ne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Ihr Kom­men­tar sowie Ihr ange­ge­be­ner Name wer­den auf unse­rer Web­sei­te ver­öf­fent­licht.

Die Spei­che­rung Ihrer Daten zum Kom­men­tar erfolgt auch zu unse­rer Sicher­heit, falls jemand in Kom­men­ta­ren und Bei­trä­gen wider­recht­li­che Inhal­te hin­ter­lässt. Im Fal­le eines ver­mu­te­ten Rechts­ver­sto­ßes sind wir gege­be­nen­falls recht­lich ver­pflich­tet, per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten zur Ermitt­lung der Iden­ti­tät des Ver­fas­sers an Behör­den her­aus­zu­ge­ben. Wir behal­ten uns dar­über hin­aus das Recht vor, Ihren Kom­men­tar auf unse­rer Web­sei­te zu löschen. Nähe­re Infor­ma­tio­nen zu unse­ren Kom­men­tar­re­geln ent­neh­men Sie bit­te dem Impres­sum die­ser Web­sei­te.

XVIII.) Erfassung technischer Zugriffsdaten

Zur sta­tis­ti­schen Aus­wer­tung der Web­sei­ten-Reich­wei­te, erfas­sen wir die nume­ri­schen Zugrif­fe auf Bei­trä­ge sowie (Unter-)Seiten des Online-Ange­bo­tes. Eine Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten fin­det nicht statt.

XIX.) Online-präsenzen in sozialen Medien

Neben die­sem Online-Ange­bot betrei­ben wir aus berech­tig­tem Inter­es­se lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auch Ange­bo­te in sozia­len Netz­wer­ken oder auf wei­te­ren Platt­for­men im Inter­net. Dort tre­ten wir mit Bür­ge­rin­nen und Bür­gern in Kon­takt, kom­mu­ni­zie­ren mit ihnen und infor­mie­ren sie über unse­re Arbeit. Auf den jewei­li­gen Ange­bo­ten und Platt­for­men gel­ten jeweils die von den Betrei­bern ver­öf­fent­lich­ten Geschäfts­be­din­gun­gen und Daten­ver­ar­bei­tungs­richt­li­ni­en.

Soweit wir es nicht anders in unse­rer Daten­schutz­er­klä­rung ange­ge­ben haben, ver­ar­bei­ten wir die Daten der Nut­zer sofern die­se mit uns inner­halb der sozia­len Netz­wer­ke und Platt­for­men kom­mu­ni­zie­ren, z. B. Bei­trä­ge auf unse­ren dor­ti­gen Online­prä­sen­zen ver­fas­sen oder uns Nach­rich­ten zusen­den.

XX.) Cookies & Reichweitenmessung

Coo­kies sind klei­ne Datei­en, die von unse­rem Ser­ver oder von Ser­vern Drit­ter an Ihren Brow­ser über­tra­gen wer­den und dort für einen anschlie­ßen­den Abruf gespei­chert wer­den.

Name:	comment_author_{HASH} comment_author_email_{HASH} comment_author_url_{HASH}
Klas­se:	Funk­tio­na­ler Coo­kie
Beschrei­bung:	Beim Kom­men­tie­ren haben Sie die optio­na­le Mög­lich­keit, Ihre Daten zur Ver­wen­dung für wei­te­re Kom­men­ta­re zu spei­chern.
Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten:	Ja
Wird gelöscht nach:	1 Jahr
Name:	sp_​dsgvo_​cn_​accepted
Klas­se:	Funk­tio­na­ler Coo­kie
Beschrei­bung	In die­sem Coo­kie wird Ihre Zustim­mung zur Nut­zung von Coo­kies gespei­chert.
Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten:	Nein
Wird gelöscht nach:	1 Tag
Name:	wordpress_​test_​cookie
Klas­se:	Funk­tio­na­ler Coo­kie
Beschrei­bung	Ein Test-Coo­kie, mit dem das ver­wen­de­te Redak­ti­ons­sys­tem die Mög­lich­keit tes­tet, ob Coo­kies gesetzt wer­den kön­nen.
Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten:	Nein
Wird gelöscht nach:	1 Jahr

Sie kön­nen ver­hin­dern, dass Coo­kies auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den. Dazu schal­ten Sie die ent­spre­chen­den Sys­tem­ein­stel­lun­gen in Ihrem Brow­ser aus. Bereits gespei­cher­te Coo­kies kön­nen Sie in den Sys­tem­ein­stel­lun­gen Ihres Brow­sers löschen. Sofern Sie die Nut­zung von Coo­kies in Ihrem Brow­ser abschal­ten, kann es zu Funk­ti­ons­ein­schrän­kun­gen unse­res Online-Ange­bo­tes kom­men.