Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind (…)
Meine Pressemitteilung vom 09.04.2021 zum Thema Kindesschutz: SPD-Landtagsabgeordneter Carsten Löcker begrüßt den Beschluss des Rates der Stadt Herten, wonach das Jugendamt personell aufgestockt werden soll. (…)
Kernbotschaften ∙ Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht vorbei – und die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen werden wir noch länger spüren. ∙ Wir behalten die gesamte (…)
Guten Tag, wann ist der Skandal ein Skandal? Wann muss ein Minister zurücktreten, und wann darf er bleiben? Ab wann ist ein Politiker ein Amigo, (…)
Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die 396 Städte und Gemeinden in NRW aus. Um (…)
Ein ungewöhnliches und für Viele auch beängstigendes Jahr geht zu Ende. Ich wünsche trotz der Umstände im Rahmen der Möglichkeiten ein besinnliches und schönes Weihnachtsfest. (…)
Ab dem 1. Januar 2021 gilt ein nationaler CO2-Preis auf Brennstoffe. Dieser soll Anreize setzen, die Emissionen in den Bereichen Wärme und Verkehr zu reduzieren. (…)
Die Corona-Pandemie stellt viele Vereine vor enorme Herausforderungen. Insbesondere das Verbot von Zusammenkünften in Vereinen führt dazu, dass keine Mitgliederversammlungen als Präsenzveranstaltungen stattfinden dürfen und (…)
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr (…)
Erstmals in der Geschichte des NRW-Landtags hat sich am 29. September 2020 eine Parlamentarische Gruppe Binnenschiff auf Initiative der FDP– Landtagsfraktion konstituiert. Zum Vorsitzenden des (…)
Herzliche Glückwünsche an Matthias Müller zum Gewinn der Bürgermeisterwahl. Ich wünsche dem neuen Bürgermeister ein gutes Händchen als Verwaltungschef und eine erfolgreiche Moderation im Rat (…)
