Vereinsrecht in Zeiten der Covid-19-Pandemie
Die Corona-Pandemie stellt viele Vereine vor enorme Herausforderungen. Insbesondere das Verbot von Zusammenkünften in Vereinen führt dazu, dass keine Mitgliederversammlungen…
Jetzt lesen »
„NRW-Landesregierung treibt Städte und Gemeinden in die Verschuldung“
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die…
Jetzt lesen »
Neue Parlamentarische Gruppe Binnenschiff
Erstmals in der Geschichte des NRW-Landtags hat sich am 29. September 2020 eine Parlamentarische Gruppe Binnenschiff auf Initiative der FDP--…
Jetzt lesen »
Hauptbereisung AGFS-Aufnahmeverfahren Mönchengladbach
Heute fand die AGFS-Hauptbereisung der Stadt Mönchengladbach statt. AGFS steht für "Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden in…
Jetzt lesen »
Herzliche Glückwünsche an Matthias Müller, unseren neuen Bürgermeister von Herten
Herzliche Glückwünsche an Matthias Müller zum Gewinn der Bürgermeisterwahl. Ich wünsche dem neuen Bürgermeister ein gutes Händchen als Verwaltungschef und…
Jetzt lesen »
„Wir müssen den Umstieg aufs Fahrrad erleichtern“
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat die 8. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes vom 5. Juni 2020 zum Anlass genommen, im aktuellen…
Jetzt lesen »
„Nordrhein-Westfalen braucht einen Aufbruch für mehr Binnenschifffahrt“
Anlässlich der Expertenanhörung im Verkehrsausschuss des Landtags NRW zum Bau einer zweiten Schleuse für den Dortmunder Hafen habe ich in…
Jetzt lesen »
Scherlebeck bald in Berlin?
Präsentiert sich das Spargeldorf Scherlebeck demnächst auf der „Grünen Woche“ in Berlin? Dieses zu überlegen, das regte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Carsten…
Jetzt lesen »
Porträt: Carsten Löcker (SPD)
Wie kamen sie in die Politik? Wo liegen ihre politischen Schwerpunkte? Landtag Intern stellt in jeder Ausgabe Abgeordnete vor. Diesmal…
Jetzt lesen »
LKW Fahrer*innen leisten in der Corona-Krise einen lebenswichtigen Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung
Wir alle wollen dass dies so bleiben kann. Die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen erschweren die sozial-hygienischen Arbeitsbedingungen der Berufskraftfahrer sehr,…
Jetzt lesen »